Meldungen aus der Reha-Landschaft

Am 19. und 20. April 2021 organisierte die portugiesische Ratspräsidentschaft eine High Level-Konferenz zur neuen EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030. Diskutiert wurde, wie die Europäische Union die Barrierefreiheit, selbstbestimmtes Leben sowie inklusive Erwerbstätigkeit und Bildung in den Mitgliedstaaten voranbringen kann.

 

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Dr. Friedrich Mehrhoff das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Der Jurist und Reha-Experte wurde für sein herausragendes Engagement für Menschen mit Behinderungen und gesundheitlichen Einschränkungen ausgezeichnet.

 

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Am 22. April 2021 ging der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) ohne Bundestagsdebatte an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Am 17. Mai soll der Ausschuss dann eine auf eine Stunde verkürzte Anhörung zum BFSG durchführen. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) sowie weitere Verbände kritisieren den Gesetzentwurf und das Vorgehen.

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Die EUTB unterstützt und berät Menschen mit (drohenden) Behinderungen und deren Angehörige bundesweit unentgeltlich bei Fragen der Rehabilitation und Teilhabe. Mit einer Rechtsverordnung nach § 32 Abs. 7 SGB IX sollen die Merkmale zur Finanzierung und Ausgestaltung der EUTB ab 2023 näher bestimmt werden. Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) nahm im April 2021 Stellung zum Entwurf der Verordnung (Teilhabeberatungsverordnung – EUTBV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

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Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) sollen die benötigte unterstützende Struktur schaffen, die eine Teilhabe an der Arbeitswelt ermöglicht. Die jährliche Messe der WfbM der Nürnberg-Messe und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) fand Mitte April 2021 coronabedingt digital statt. Sie versteht sich als Branchentreff und zentrale Plattform des Austauschs. Zwei Werkstattprojekte wurden ausgezeichnet.

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