Europarat – Council of Europe (COE)

Der Europarat wurde 1949 in London gegründet mit dem Ziel, die Demokratie in Europa zu stärken sowie die Menschenrechte und die europäischen Rechtsgrundsätze zu schützen. Mit Sitz in Straßburg stellt er heute eine der wichtigsten Menschenrechts­organisationen des Kontinents dar, in der 47 europäische Länder vertreten sind – 28 davon sind Mitglieder der Europäischen Union. Eine wichtige Dialogplattform des COE ist die „Konferenz internationaler Nichtregierungs­organisationen“ (INGO-Conference), in der ca. 300 INGO als Vertreter der Zivilgesellschaft zusammen­kommen und ihre Anliegen in den Europarat einbringen – darunter auch Rehabilitation International (RI) (s. oben). RI obliegt außerdem – gemeinsam mit dem European Disability Forum (EDF) und der European Association of Service Providers for Persons with Disabilities (EASPD) – ein Beobachter-Status im Ad-hoc-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen des Europarats (Committee on the rights of persons with disabilities – CAHDPH). Regelmäßige RI-Repräsentantin im COE ist Dr. Regina Ernst (Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V.).

Weitere Informationen zum Europarat finden Sie unter www.coe.int (auf Deutsch: www.coe.int/de).

Bilaterale Partnerschaften der DVfR

Über ihre Mitgliedschaft bei Rehabilitation International hinaus unterhält die DVfR auch bilaterale Partnerschaften zu einzelnen Ländern bzw. dortigen Institutionen:

• Seit 1993 pflegt die DVfR eine Kooperation mit Rehabilitation International Finnland (RIFi) mit dem Ziel, durch gegenseitigen Austausch die Rehabilitation in beiden Ländern weiterzuentwickeln.
• Im Jahr 2015 wurde vom DVfR-Vorstand außerdem eine Zusammenarbeit mit der Stiftung Beit Issie Shapiro in Tel Aviv (Israel) beschlossen. Die Stiftung setzt sich intensiv für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, vor allem Kindern ein.

Beide Partner sind auch Mitglied bei Rehabilitation International.

UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) – Nationale Aktionspläne

Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) ist ein umfassendes internationales Übereinkommen zur Förderung und zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Sie konkretisiert die universellen Menschenrechte für die speziellen Bedürfnisse und Lebenslagen behinderter Menschen. Zentraler Leitgedanke ist die Idee der Inklusion: Ziel ist, dass Menschen mit und ohne Behinderungen von Anfang an gemeinsam in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben und zusammenleben. In Deutschland wurde die UN-BRK 2009 ratifiziert.

Die Bundesregierung hat seitdem zwei Nationale Aktionspläne auf den Weg gebracht, mit denen sie die Umsetzung der UN-BRK systematisch vorantreiben will; sie hat dabei auch das Thema „Internationale Zusammenarbeit“ aufgegriffen. Die DVfR, für deren Arbeit der Artikel 26 (Habilitation und Rehabilitation) der UN-BRK maßgebende Leitlinie ist, hat sich in die jeweiligen Diskussionsprozesse aktiv eingebracht.

Verbändekonsultationen der UN-BRK-Monitoringstelle

Die UN-BRK verpflichtet die unterzeichnenden Staaten in Artikel 33 Absatz 2 zur Einrichtung einer unabhängigen Stelle, die die Umsetzung der UN-BRK überwachen und fördern soll. Die Bundesregierung hat deshalb im Mai 2009 am Deutschen Institut für Menschenrechte eine Monitoring-Stelle eingerichtet, die die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland beobachtet und begleitet. Sie berät u.a. Politikerinnen und Politiker in Bund und Ländern, Mitarbeitende in Ministerien und Behörden sowie Gerichten bei Fragen zur UN-BRK. Außerdem führt sie drei Mal im Jahr die sog. Verbändekonsultationen durch, die dem offenen Erfahrungs- und Informationsaustausch der Monitoring-Stelle mit den behindertenpolitischen Verbänden in Deutschland dienen. Zu den mittlerweile mehr als 60 Organisationen, die an den Konsultationen teilnehmen, gehört auch die DVfR, die dort ihre Positionen einbringt und die Ergebnisse der Konsultationen für ihre internationalen Arbeitsbereiche nutzt.