Meldungen aus der Reha-Landschaft

Die aktuelle Ausgabe von REHADAT-kompakt widmet sich inklusiven Einstellungsverfahren, die sich an alle potenziellen Bewerberinnen und Bewerber wenden. Auf zwei Seiten wird erklärt, welche Ziele inklusives Recruiting verfolgt und was bei einer praktischen Umsetzung zu beachten ist.

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Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat mit Urteil vom 26. November 2024 entschieden: Die ausnahmslose Vorgabe, ärztliche Zwangsmaßnahmen im Rahmen eines stationären Aufenthalts in einem Krankenhaus durchzuführen, ist verfassungswidrig. Damit ermöglicht das BVerfG die Durchführung von ärztlichen Zwangsmaßnahmen auch außerhalb von Kliniken, allerdings mit strengen Auflagen (Az. 2024 - 1 BvL 1/24).

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Zum 30. Jahrestag des Inkrafttretens des besonderen Benachteiligungsverbots in Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz haben sich die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern bei ihrer Konferenz in Bremen mit den rechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes befasst und einen „Bremer Appell“ mit konkreten Forderungen an Bund, Länder und Kommunen verabschiedet.

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Prof. Dr. Christoph Gutenbrunner ist seit der Mitgliederversammlung des Weltverbandes Rehabilitation International (RI) Ende September 2024 der neue RI-Präsident. Er folgt auf Madame Haidi Zhang aus China, die nach zwei Wahlperioden in der Rolle „Past President“ weiter für RI tätig ist. Mit Prof. Gutenbrunner steht zum zweiten Mal ein RI-Präsident aus Deutschland vier Jahre lang an der Spitze dieses Weltverbandes.

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat das Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit GmbH (IZA) und das Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) e. V. mit der Evaluation „Teilhabe gemeinsam planen“ beauftragt. Ziel der Studie ist es, Gründe für die zurückhaltende Nutzung des trägerübergreifenden Teilhabeplanverfahrens sowie einschlägige Hemmnisse zu ermitteln. Der nun veröffentlichte Forschungsbericht weist auch auf möglichen Handlungs- und weiteren Forschungsbedarf hin.

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