Bundestagswahl: Wege und Mittel für ein barrierefreies Wählen
Am 23. Februar 2025 wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. Damit auch Menschen mit Beeinträchtigungen ihr Wahlrecht selbstbestimmt ausüben können, gibt es verschiedene Unterstützungs- und Informationsangebote.
Für Wahlberechtigte mit Mobilitätseinschränkungen sei der barrierefreie Zugang zum Wahlraum besonders wichtig, informiert die Bundeswahlleiterin auf ihrer Website. Die Wahlbenachrichtigung gibt auch an, ob ein Wahllokal barrierefrei zugänglich ist (vgl. Bundeswahlordnung (BWO), § 19). Ist dies nicht der Fall, können Wahlberechtigte einen Wahlschein beantragen und damit in einem anderen, barrierefrei zugänglichen Wahlraum des Wahlkreises ihre Stimme abgeben oder alternativ per Briefwahl wählen.
Sowohl bei der Wahl im Wahllokal als auch bei der Briefwahl besteht die Möglichkeit, sich durch eine andere Person unterstützen zu lassen. Die Hilfsperson kann frei bestimmt werden, beispielsweise auch aus den Mitgliedern eines Wahlvorstandes. Falls nötig, darf sie gemeinsam mit der Wählerin oder dem Wähler die Wahlkabine betreten. Die Hilfsperson ist dabei verpflichtet, nur den Wünschen der Wählerin oder des Wählers zu entsprechen und das Wahlgeheimnis zu wahren. Genaueres zur Stimmabgabe von Wählerinnen und Wählern mit Behinderungen regelt die BWO, § 57.
Stimmzettelschablonen sind gefragt
Blinde und Wählerinnen und Wähler mit Sehbehinderungen können Stimmzettelschablonen mit speziellen Löchern und Brailleschrift nutzen. Diese werden bundesweit seit der Bundestagswahl 2002 und der Europawahl 2004 angeboten. Zusammen mit Begleitinformationen zu ihrem Aufbau und zum Stimmzettel als Audio-CD sind die Schablonen kostenfrei über die Landesvereine des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes erhältlich. Einem „ZDF heute“-Bericht vom 8. Februar 2025 zufolge greifen Wahlberechtigte gerne auf dieses Hilfsmittel zurück.
Wer eigenverantwortlich wählen will, muss sich mit den Themen und Positionen der antretenden Parteien auseinandersetzen können. Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt auf ihrer Website unter der Überschrift „einfach POLITIK“ umfassende Informationen in einfacher Sprache zur bevorstehenden Wahl bereit. Dort wird u. a. erklärt, wie man eine Wahlentscheidung treffen kann, warum es wichtig ist, wählen zu gehen, und wie die 630 Sitze im Bundestag verteilt werden.
Weitere Informationen
Das Webangebot „einfach POLITIK“ ist über die Website der Bundeszentrale für politische Bildung erreichbar.
(Quellen: Bundeswahlleiterin, ZDF heute, Bundeszentrale für politische Bildung)