Stellungnahmen der DVfR

In einer Stellungnahme fordert die DVfR, bei der vorgesehenen Änderung der Heilmittelrichtlinie (Entwurf des Gemeinsamen Bundesausschuss vom 17.12.2009), die Belange behinderter Menschen besser zu berücksichtigen.

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Die DVfR legt ein Empfehlungspapier „Lösungsoptionen der DVfR zur Überwindung von Problemen bei der Versorgung mit Hilfsmitteln“ vor. Die darin enthaltenen Vorschläge sollen Veränderungsprozesse bei allen an der Hilfsmittelversorgung Beteiligten anstoßen, damit eine bessere bedarfsgerechte und wirtschaftliche Versorgung zum Vorteil aller Beteiligten erreicht werden kann.

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Anfang Oktober 2009 veröffentlichte die DVfR Vorschläge zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Sie beabsichtigt damit, die Diskussion um die in der neuen Legislaturperiode der Bundesregierung anstehende Reform der Eingliederungshilfe neu zu beleben. Die DVfR fordert, die Leistungen der Eingliederungshilfe konsequent auf die Teilhabe der Menschen mit Behinderungen auszurichten.

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Der Hauptvorstand der DVfR hat im September 2009 ein Strategiepapier zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der UN beschlossen. Die darin enthaltenen Positionen und Vorschläge beziehen sich auf diejenigen Lebensbereiche behinderter Menschen, in denen sich besonderer Handlungsbedarf im Zusammenhang mit Rehabilitation und Teilhabe ergibt.

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Die DVfR hat zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention – BRK) eine erste Stellungnahme abgegeben.

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