Aus der DVfR

Die DVfR begrüßt, dass das BMG zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheits­wesen eine Maßnahmenübersicht vorgelegt und um Stellungnahme dazu gebeten hat. Sie unterstützt weiterhin die Erstellung dieses Aktionsplanes.

Die Maßnahmenübersicht enthält 133 Maßnahmen zu sechs Themenfeldern. Die zusammengestellten Maßnahmen reichen, so das Fazit der DVfR, keinesfalls aus, um ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen zu verwirklichen. Sie vermisst im aktuellen Entwurf des BMG wichtige Handlungsfelder und Lösungs­­optionen: „Der Verzicht auf zahlreiche Themenfelder ist vor allem deshalb kaum nachvollziehbar, weil ohnehin fast nur unverbindliche Maßnahmen im Sinne von Beratung, Prüfung, Anregung oder Anfrage beschrieben werden. De facto bedeutet das: Viele der von der DVfR und aus der Zivilgesellschaft aufgeworfenen Themen werden nicht ernsthaft diskutiert.“

Die vom BMG vorgestellten Maßnahmen bewertet die DVfR zwar grundsätzlich als nützlich. Welche Wirkungen sie in der Praxis entfalten werden, ist aber oft unklar, da zum Teil nicht einmal die konkrete Vorgehensweise des BMG näher beschrieben wird. Im Sinne der Partizipation hält die DVfR es für unverzichtbar, Vertretungen der Menschen mit Behinderungen wie auch der Patientinnen und Patienten bei weit mehr als den benannten Maßnahmen zu beteiligen. Sie empfiehlt zur Vermeidung eines zu engen Verständnisses differenziert zu erläutern, was unter „barrierefrei“, „inklusiv“ und „divers“ zu verstehen ist, und angemessene Vorkehrungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu treffen, um die mangelnde strukturelle Barrierefreiheit im Einzelfall ggf. vorübergehend kompensieren können. Es sollte sichergestellt werden, dass etwa Maßnahmen der Barrierefreiheit immer auch die durchaus unterschiedlichen Bedarfe von Menschen mit körperlichen und sinnesbezogenen sowie intellektuellen Beeinträchtigungen berücksichtigen.

Die DVfR plädiert zudem dafür, den Diskussionsprozess zu einem diversen, inklusiven und barrierefreien Gesundheitswesen zu verstetigen.

Stellungnahme aus der DVfR zum Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für eine Maßnahmenübersicht zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen (August 2024)

Weitere Informationen:

Beiträge aus der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) für das schriftliche Beteiligungsverfahren zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen (Dezember 2023)

Agenda für einen Aktionsplan „Inklusives Gesundheitswesen“ der Bundesregierung – ein Beitrag aus der DVfR (November 2022)