Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
(gegründet 2008 als Ad-hoc Ausschuss „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe“ und bis 2013 aktiv, seit 2017 wieder eingesetzt als Fachausschuss „Umsetzung des BTHG“)
Das zum 01.01.2017 in mehreren Stufen in Kraft getretene Bundesteilhabegesetz (BTHG) reformiert in weiten Teilen die Eingliederungshilfe für Menschen mit einer wesentlichen Behinderung. Zudem sollen die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit (drohenden) Behinderungen oder chronischen Erkrankungen gestärkt werden. Dafür wurde die Personenzentrierung gesetzlich in den Mittelpunkt gerückt. Der Fachausschuss beobachtet die Umsetzung der gesetzlichen Novellierung und beschäftigt sich dabei u. a. mit der Bedarfserkennung/ Bedarfsermittlung als zentrales Element der Teilhabeplanung, mit den Begriffen von Wirkung und Wirksamkeit in der Eingliederungshilfe sowie der Nutzung der ICF. Auch die Gesundheitssorge, die bei Menschen mit Behinderungen häufig zu einem zusätzlichen Assistenzbedarf führt und für die Erreichung der Teilhabeziele eine entscheidende Bedeutung hat, wird vom Fachausschuss thematisiert. Über die Umsetzung des BTHG hinaus wird die Weiterentwicklung des SGB IX zu den Aufgaben des Fachausschusses gehören.
Fachausschussleiter:
Andreas Bethke, Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband, Berlin
Mitglieder:
- Michael Beyerlein, Fachgebiet Sozial- und Gesundheitsrecht, Recht der Rehabilitation und Behinderung, Universität Kassel
- Jürgen Brückner, ehem. Integrationsbeauftragter, Falkenberg/Elster
- Silvio Buchheim, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin
- Dr. Wolfgang Cibis, ICF-Experte, Frankfurt am Main
- Kriemhild Egermann-Schuler, Deutscher Schwerhörigenbund e. V., Berlin
- Konstantin Fischer, Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen, Frankfurt am Main
- Stefan Flohr, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
- Prof. Dr. Harry Fuchs, freiberuflicher Sozialrechtsexperte, unabhängiger Sachverständiger, Düsseldorf
- Alfred Jakoby, Sozialexperte, Kassel
- Sylvia Kurth, Deutsche Vereinigung für Rehabilitation, Heidelberg
- Annett Löwe, Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie, Berlin
- Wolfgang Ludwig, Stiftungen Bethel, Bielefeld
- Dr. Sabine Meissner, GKV-Spitzenverband, Berlin
- Andreas Rieß, Josefs-Gesellschaft, Köln
- Dr. Dieter Schartmann, Landschaftsverband Rheinland, Köln
- Dr. med. Matthias Schmidt-Ohlemann, Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation, Heidelberg
- Dr. Tomas Steffens, Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband, Berlin
- Alexander Thomas, Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e. V., Berlin
- Dr. med. Marlies Treichel, Medizinischer Dienst Niedersachsen, Hannover
- Kirsten Westphal, Deutsche Vereinigung für Rehabilitation, Heidelberg (Koordination)
- Tristan Fischer, Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG (ständiger Gast)