12. Staatenkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in New York
Vom 11. bis 13. Juni 2019 fand die 12. Staatenkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bei den Vereinten Nationen in New York statt, bei der sich die Vertragsstaaten über den Umsetzungsstand der Konvention und gute Beispiele auszutauschen. Das diesjährige Motto lautete: „Sicherstellung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in einer sich verändernden Welt durch die Umsetzung der UN-BRK“.
Auch an der diesjährigen Staatenkonferenz haben wieder fast alle Vertragsstaaten sowie weitere Beobachterstaaten und zahlreiche Nichtregierungsorganisationen teilgenommen. Zentrale Themen waren Digitalisierung und Inklusion, soziale Inklusion und Gesundheit sowie kulturelle Teilhabe, Bewusstseinsbildung und barrierefreier Zugang zu Erholung, Freizeit und Sport. Neben dem Konferenzprogramm gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen der Vertragsstaaten und Nichtregierungsorganisationen.
Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, leitete die deutsche Delegation, der auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, angehörte. Sie betonte in ihrem Beitrag in der Generaldebatte bei den Vereinten Nationen, dass Deutschland den Paradigmenwechsel zu einer menschenrechtsbasierten Behindertenpolitik weiter vorantreiben werde.
Gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der International Disability Alliance richtete Deutschland ein Fachgespräch zu Barrierefreiheit und Inklusion am Rande der Staatenkonferenz aus, an der auch Jürgen Dusel und sein Amtskollege aus New York, Victor Calise, teilnahmen.
Darüber hinaus hat sich Staatssekretärin Griese mit den Delegationen aus Großbritannien, Israel, Jordanien, Kanada, Polen sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten getroffen, um sich über die Politik für Menschen mit Behinderungen sowie über die internationale Zusammenarbeit bei diesem Thema auszutauschen.
Bei den Gesprächspartnern/innen bestand ein hohes Interesse an den Herausforderungen, vor denen Deutschland auch nach zehn Jahren der Ratifizierung der UN-BRK immer noch steht, sowie an den Fortschritten und Erfahrungen, die Deutschland in dieser Zeit gemacht hat.
„Wir sind schon ein sehr großes Stück vorangekommen. Vor allem haben wir den gesetzlichen Rahmen für die Inklusion und Teilhabe auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention grundlegend novelliert", so Griese beim Empfang in der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen. Trotzdem sei die Aufgabenliste noch lang. „Daher konzentrieren wir uns besonders auf drei Themen: die nachhaltige Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt, die Verwirklichung von Barrierefreiheit in allen Bereichen und die Nutzung der Chancen der Digitalisierung für die Inklusion.“
(Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, 13.06.2019)