Meldungen aus der Reha-Landschaft

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 14. Juli 2015 seinen Abschlussbericht zur Tätigkeit der hochrangigen Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz veröffentlicht. Die Arbeitsgruppe hat zwischen dem 10. Juli 2014 und dem 14. April 2015 in insgesamt neun Sitzungen mögliche Reformthemen und -ziele eines neuen Bundesteilhabegesetzes besprochen sowie Kernpunkte der Reform erörtert und abgewogen.

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Der neue Sammelband des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht kann ab sofort bestellt werden. Alle im Jahr 2014 online erschienenen Fachbeiträge sind in der Druckausgabe nachzulesen.

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Am 6. März 2015 diskutierte die Monitoring-Stelle gemeinsam mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Rechtsprechung unter Einbindung von Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über den Umgang deutscher Gerichte mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).

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Am 24. Juni fand im dbb forum berlin die Veranstaltung "Prüfung abgelegt – und nun? Die Empfehlungen des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention als Impulsgeber für Bund und Länder" statt. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen veranstalteten die Konferenz gemeinsam.

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Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag einen Antrag der Regierungsfraktionen, mit dem ein Sonderprogramm zum Ausbau der aktuell 800 Integrationsbetriebe auf den Weg gebracht wird.

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