Meldungen aus der Reha-Landschaft

Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) befasst sich erneut mit der teilhabeorientierten Heilmittelerbringung und unterbreitet einen Vorschlag für die Gestaltung der bundesweiten Verträge nach § 125 SGB V. Durch Änderungen im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) drohe die fachlich gebotene Heilmittel­erbringung für Menschen mit Behinderungen in besonders spezialisierten Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe ab 1. Januar 2021zu entfallen. Die Überlegungen sind als Diskussionsbeitrag und Versuch zu verstehen, den Sachverhalt aufzuarbeiten und mögliche Lösungen vorzustellen.

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Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) fördert zwischen Oktober 2020 und September 2022 drei Forschungsprojekte zu den Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie. Ziel ist eine entsprechende Ausgestaltung der medizinischen sowie der Sucht-Rehabilitation in Krisenzeiten. Zudem will man aus den Herausforderungen der Pandemie für die Zukunft der ambulanten beruflichen Rehabilitation lernen.

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Wie krisenfest ist die Inklusion? In dem Projekt „In Vielfalt besser lernen“ der Bertelsmann Stiftung wurde untersucht, welche Erfahrungen Eltern von Kindern mit und ohne Förderbedarf in der Pandemie gemacht haben. Dabei wurde deutlich, dass die Belastungen nichts an der positiven Grundhaltung von Eltern zur Inklusion geändert haben. Die Eltern erwarten aber in Zukunft deutlich mehr Hilfestellung und bessere Rahmenbedingungen für den Unterricht.

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Mit Beschluss vom 14. Oktober 2020 hat das Verwaltungsgericht Minden (VG Minden) dem Eilantrag einer Pflegeheimbewohnerin gegen eine coronabedingte Isolationsanordnung stattgegeben (Az. 7 L 729/20). Die Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen wird damit nicht aufgehoben, aber aufgeschoben und in der Hauptsache neu verhandelt. Patientenschützer fordern schon länger klare Vorgaben für Pflegeeinrichtungen.

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Es fehlt nur noch die Zustimmung des Bundesrats, dann werden ab dem Veranlagungszeitraum 2021 die steuerlichen Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen erstmals seit 1975 erhöht. Der Bundestag hat am 29. Oktober 2020 das Gesetz „zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ einstimmig angenommen.

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