Meldungen aus der Reha-Landschaft

Die Teilhabeempfehlungen 2024 aus dem Hause des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel beleuchten die dringendsten Bedarfe einer Personengruppe, die immer noch stark ausgegrenzt wird: „Menschen mit intellektuellen Beeinträchtigungen“ . Die Publikation weist auf Handlungsfelder für die Politik in den Lebensbereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Digitalisierung und Gewaltschutz hin. Dabei geht es auch um neue Bezeichnungen.

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Die Broschüre „Kardiologische Rehabilitation“ der Deutschen Herzstiftung stellt die Möglichkeiten der Reha bei unterschiedlichen Herz-Kreislauf-Erkrankungen vor.

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Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) hat zum dritten Mal den CBP-Digital-Preis ausgeschrieben. Bewerbungen sind bis 31. März möglich. Unter dem Motto "Digital − Inklusiv" werden Einrichtungen und Dienste der Behindertenhilfe und Psychiatrie ausgezeichnet, die erfolgreich Projekte und Maßnahmen umsetzen, welche die digitale Teilhabe fördern.

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Die meisten Änderungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sind bereits in Kraft. Aber noch fehlt eine Verordnung, die die bisherige Eingliederungshilfe-Verordnung ersetzt. Der vorhandene Entwurf der „Verordnung über die Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe“ (VOLE) müsste einer Vorabevaluation zufolge in verschiedenen Aspekten nachbearbeitet werden. Insbesondere fehlten Kriterien für die Prüfung des Ausmaßes einer Teilhabeeinschränkung.

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Bislang sind ärztliche Zwangsmaßnahmen in Deutschland nur im Rahmen eines stationären Aufenthalts in einem Krankenhaus erlaubt und unterliegen weiteren strengen Vorgaben. Im Zuge der Evaluierung des Betreuungsrechts (§1832 BGB) werden nun auch ambulante Zwangsmaßnahmen diskutiert. Gegen deren Legitimation hat sich nicht nur das Deutsche Institut für Menschrechte (DIMR) gestellt, auch der Verein Kellerkinder e. V. befürchtet in seinem Positionspapier vom 25. Januar 2024 eine massive Einschränkung des Rechts auf Selbstbestimmung durch ambulante Formen des Zwangs außerhalb von Kliniken und Maß­regel­­voll­zug.

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