05.05.2021

Warum es ein gutes Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit braucht

Der 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Mit einem Erklärfilm und einer ausführlichen Stellungnahme hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) auf Schwächen im Entwurf für ein neues Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hingewiesen und dabei nicht nur die Belange sehbeeinträchtigter Menschen berücksichtigt.

Der gut zweiminütige Animationsfilm, gefördert von der Aktion Mensch, ist in einem klaren, reduzierten Comic-Stil gestaltet und in bunten, kontrastreichen Farben gehalten.

Diverse Gruppe von Menschen mit und ohne Behinderungen, die ein Schild hochhalten: Barrierefreiheit geht uns alle an!

Hier geht es zum Erklärfilm

Noch vor Ende der Legislaturperiode soll das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet werden. Das Gesetz bezieht sich in erster Linie auf digitale Dienstleistungen und Produkte. Es wird großen Einfluss darauf haben, ob Menschen mit Behinderungen endlich selbstständig ihre Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen können.

„Leider lässt die Große Koalition keinerlei Ehrgeiz erkennen, das Thema Barrierefreiheit wirklich voranzubringen“, kritisiert DBSV-Präsident Klaus Hahn den Gesetzentwurf. In einer ausführlichen Stellungnahme liefert der DBSV konkrete Verbesserungsvorschläge zu den Defiziten des Entwurfs – von der aus seiner Sicht "wenig effektiven Marktüberwachung über die zahlreichen Schlupflöcher für die Unternehmen bis zu den viel zu langen Übergangsfristen".

Weitere Informationen

Zur DBSV-Stellungnahme zu Artikel 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (BT-Drucksache 19/28653)

(Quelle: Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband; Bild: entnommen dem DBSV-Film "Wie stark ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wirklich?", DBSV/vjsual)