Umfrage: Erfahrungen von Menschen mit Behinderungen bei der Beantragung von Leistungen
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Mai 2019 Ergebnisse einer Befragung zu Erfahrungen von behinderten Menschen oder ihren Angehörigen mit der Beantragung von Unterstützungsleistungen veröffentlicht.
Um einen größeren Überblick darüber bekommen, wie Menschen mit Behinderungen oder ihre Angehörigen die Beantragung von Leistungen erleben, führte die Fraktion vom 26. Oktober bis 30. November 2018 eine Online-Umfrage durch. Über 3.100 Rückmeldungen sind nach Angaben der Grünen-Bundestagsfraktion eingegangen und ausgewertet worden:
Ein Drittel der Befragten wünsche sich eine (bessere) Beratung. Nur jeder 10. habe sich kompetent beraten gefühlt. „Ebenfalls beunruhigend ist, dass nur 3,4 % der Befragten angeben, die*der Sachbearbeiter*in habe sie auf weitere ihr*ihm zustehende Leistungen hingewiesen. Das sollte im deutschen Sozialsystem selbstverständlich sein“, kommentiert der Bericht die Ergebnisse. Einige der Befragten hätten sich sogar unter Druck gesetzt gefühlt, ihren Antrag zurückzuziehen oder weniger zu beantragen. „Die Behörden, die die Bürgerinnen und Bürger eigentlich unterstützen sollen, behindern sie also oft zusätzlich.“
Knapp ein Drittel der Befragten habe die beantragten Leistungen nicht erhalten. Ein Viertel der Teilnehmerinnen und Teilnehmer habe die Leistung zwar erhalten, aber nicht in der beantragten Form oder im beantragten Umfang. Auch fiel in den Antworten der Teilnehmenden eine zuweilen lange Bearbeitungsdauer der Anträge durch die Behörden auf. Insgesamt sei in der Hälfte der Fälle innerhalb der ersten drei Monate über den Antrag entschieden worden. Bei jedem 5. Antrag habe die Bearbeitungszeit zwischen drei und sechs Monaten gelegen. In jedem 10. Fall gaben Betroffene an, die Bearbeitung habe länger als ein Jahr gebraucht.
Im Zusammenhang mit der Darstellung der Ergebnisse wird darauf verwiesen, dass es sich nicht um eine repräsentative Zufallsauswahl der Teilnehmenden gehandelt habe. Es sei davon auszugehen, dass Personen, die negative Erfahrungen gemacht haben, eher motiviert gewesen seien, an der Umfrage teilzunehmen, um Verbesserungsbedarfe und Wünsche an die Politik aufzuzeigen. Dennoch sieht die Grüne-Bundestagsfraktion Handlungsbedarf. Zunächst, so die Fraktion, werde sie die Bundesregierung zu weiteren Informationen und ihrer Position befragen. In einem weiteren Schritt sollen konkrete Lösungsvorschläge in einem Antrag erarbeitet und eine Debatte im Bundestag angestoßen werden.
(Quelle: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion)