16.05.2011

Stellungnahme der DVfR zum Referentenentwurf „Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der BRK", vom 27.04.2011

Der vorgelegte Nationale Aktionsplan (NAP) stellt nach Auffassung der DVfR nur einen ersten Schritt zur Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dar. Deshalb sollte der Aktions-Plan eher als ein Akzente setzender Auftakt für den Prozess der Umsetzung der BRK angesehen werden und weniger als umfassender und in sich geschlossener Gesamtplan.

Die DVfR empfiehlt zu klären, wie Verbindlichkeit für alle beteiligten Ressorts der Bundes-regierung hergestellt werden kann. Es muss klargestellt werden, dass neue Vorhaben zur kontinuierlichen Fortentwicklung des NAP weiterhin eingebracht werden können (Stichwort: lernendes System) und wie dies geschehen kann. Ganz deutlich sollte zum Ausdruck kommen, dass der NAP Weiterentwicklungen nicht einschränkt, sondern systematisch aufnimmt, um der notwendigen Dynamik und Vielfältigkeit der Problemlagen und der Lösungsansätze gerecht zu werden. Offenheit für weitere Entwicklungen und kontinuierliche Förderung der Aktivitäten aller gesellschaftlichen Akteure für die Umsetzung der BRK sollten Leitlinien für den Umgang mit dem Aktions-Plan sein.

Schwerpunkt der DVfR ist die nachhaltige Weiterentwicklung der Rehabilitation zur Förderung von Aktivitäten, Teilhabe und Inklusion. Daher konzentriert sich diese Stellungnahme auf das Themenfeld Rehabilitation.

Die DVfR fordert im NAP Ergänzungen zu einzelnen Handlungsfeldern und Maßnahmen wie:

    • Disability Mainstreaming im Gesundheitswesen und Barrierefreiheit
    • Spezielle Leistungen der Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderungen
    • Hilfsmittelversorgung
    • Versorgung mit Heilmitteln
    • Unterstützte Kommunikation für nichtsprechende Menschen
    • Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe
    • Rehabilitation und Pflege
    • Beschäftigung und Tagesstruktur für schwer- und schwerstbehinderte Menschen
    • Inklusive Schule
    • Bedarfsermittlung zur Teilhabe – Hilfeplanung
    • Selbstbestimmt Leben und Rehabilitation
    • Mobilität
    • Sport
    • Weiterentwicklung des Sozial- und Rehabilitationsrechts
    • Wissenschaftliche Begleitforschung zur Mobilen Rehabilitation 

    Die gesamte Stellungnahme ist unter folgendem Link als PDF-Datei nachzulesen: 

    Stellungnahme


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