Teilhabe und Inklusion

Die BAG WfbM vertritt rund 700 Werkstätten für behinderte Menschen. Die Werkstätten ermöglichen über 310.000 Menschen mit geistigen, körperlichen und psychischen Behinderungen die Teilhabe am Arbeitsleben. Mit der Stellungnahme vom 28. Juni 2018 möchte die BAG WfbM auf die Herausforderungen aufmerksam machen, welche die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) mit sich bringt.

Wesentliche Ziele des BTHG sind die Stärkung der Teilhabe und der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Nach Ansicht der BAG WfbM verläuft ihre Umsetzung aber von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich. Deshalb fordert sie nachvollziehbare und vergleichbare Standards für die Leistungsansprüche und die Bedarfsermittlung.

Am Beispiel „Budget für Arbeit“ zeige sich, dass die Bundesländer bei der Ausgestaltung der einzelnen Teilhabeleistungen unterschiedliche Wege beschreiten. Damit das Budget seinen Zweck erreicht, müsse es aber unabhängig vom Wohnort die notwendigen Ausgleiche sowohl für die Arbeitgeber als auch für die Anleitung und Begleitung der Menschen bieten. Auch die Leistungserbringer müssten in die Lage versetzt werden, qualitativ hochwertige Leistungen anbieten und durchführen zu können.

Beim 2020 in Kraft tretenden neuen Vertragsrecht würden viele Regelungen sehr unter­schiedlich interpretiert, und die Definition neuer Begriffe sei noch nicht geklärt. Oberstes Ziel der Eingliederungshilfe müsse es aber sein, einen verlässlichen Rahmen mit Mindestanforderungen zu schaffen, die in allen Bundesländern gelten.

Angesichts der bisherigen Entwicklung äußert die BAG WfbM auch die Befürchtung, dass Teilhabe und Selbstbestimmung in den Bundesländern hinter dem Ziel der Kosten­eindämmung zurückträten. Sie fordert die Länder auf, einheitliche Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderung mit qualitativ hochwertigen und auskömmlich finanzierten Angeboten zu schaffen.

Die Stellungnahme ist auf www.bagwfbm.de zu finden.