DBR-Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen
Am 1. Dezember lädt der Deutsche Behindertenrat (DBR) anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) zu einer Veranstaltung in Berlin ein. Thema ist die gemäß der UN-Staatenprüfung unzureichende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland.
In der Veranstaltung „Deutschland wurde geprüft: UN-Behindertenrechtskonvention jetzt umsetzen!“ soll auf die Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses von Anfang Oktober eingegangen werden, die nach der Staatenprüfung durch die Vereinten Nationen erstellt wurden. Darin werden Bund und Länder in zahlreichen Empfehlungen zu Maßnahmen aufgefordert.
Der UN-Fachausschuss kritisierte in den Abschließenden Bemerkungen insbesondere die Anwendung eines medizinischen Modells der Behinderung statt eines menschenrechtlichen Modells in vielen Rechtsgebieten des Bundes und der Länder. Die Definition von Behinderung in Gesetzen und Richtlinien müsse Deutschland mit den allgemeinen Grundsätzen und Bestimmungen der UN-BRK in Einklang bringen. Der Ausschuss zeigte sich auch besorgt über die Umsetzung der Artikel 5 bis 30 der UN-BRK wie z. B. Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung von Menschen mit Behinderungen, insbesondere auch Frauen- und Kinderrechte sowie Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen, das Recht auf eine selbstbestimmte Lebensführung, Zugang zu Bildung, Kultur, Gesundheit und weitere Bereiche.
Mit von der Partie in der Veranstaltung sind die Menschenrechtlerin und Leiterin des Bochumer Zentrums für Disability Studies BODYS Prof. Dr. Theresia Degener, der Bundesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel, der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg, die Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrats Prof. Dr. Sigrid Arnade und weitere Personen aus Politik und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen.
Seit 1993 gibt es den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen. Er soll das Bewusstsein für die Belange der Betroffenen stärken.
Weitere Informationen
Wissenswertes zur Veranstaltung und Anmeldung bietet die DBR-Website.
Die DVfR berichtete bereits über die UN-Staatenprüfung und über die Abschließenden Bemerkungen.
(Quelle: Deutscher Behindertenrat, DBR)