11.09.2020

Bessere Bedingungen für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftige in der Corona-Krise gefordert

Die Zahlen der mit Corona infizierten Menschen steigen aktuell erneut an. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) und die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) haben etwa zeitgleich Positionspapiere veröffentlicht, in denen sie (sach-)gerechte und verhältnismäßige Konzepte für alle im Umgang mit der Krise fordern.

Beide Verbände sehen vor allem Menschen in Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe besonderen Belastungen durch die Maßnahmen im Kontext der SARS-CoV-2-Pandemie ausgesetzt. Insbesondere mit Blick auf Zeiten des sogenannten „Lock-downs“ in den Monaten März, April und Mai 2020 fordern die Interessenvertretungen, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und eine ggf. notwendige erneute Verschärfung von Schutzmaßnahmen unter Berücksichtigung von Freiheits- und Selbstbestimmungsrechten aller maßvoll umzusetzen.

„Im Konflikt zwischen Schutz vor Infektionen und Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner sollte eine Balance zwischen beiden Polen geschaffen werden. Die Ausgangsfrage muss lauten: Wie können wir einen optimalen Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner erreichen und gleichzeitig deren individuelle Freiheitsrechte möglichst wenig beschränken? Besondere Umstände oder Bedürfnisse – wie etwa bei demenziell Veränderten oder Sterbenden – müssen angemessen berücksichtigt werden“, heißt es in der Stellungnahme der BIVA. Die Einrichtungen müssten praktikable „Hygienepläne“ erarbeiten und umsetzen, die einer Isolierung der Bewohnerinnen und Bewohner und einer defizitären Versorgung entgegenwirkten.

Bekämpfung des Virus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Auch die ISL weist auf die Gefahren einer Isolierung vulnerabler Personen hin: „Die Bekämpfung des Covid-19-Virus muss als gesamtgesellschaftliche Aufgabe kommuniziert und praktisch gelebt werden und darf keine Personengruppen exkludieren und diskriminieren.“ Menschen, die in stationären oder ambulanten Wohnformen leben, müssten stärker an Entscheidungen über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus in ihrer Einrichtung beteiligt werden. Darüber hinaus sieht der Verband Finanzierungslücken in der Absicherung von Assistenzbedarfen, eine Stigmatisierung behinderter Menschen als "Risikogruppe" und befürchtet ihre Diskriminierung in Zeiten eines überlasteten Gesundheitssystems nach den jetzigen medizinischen Empfehlungen. Die Krise führe zudem bei vielen Menschen mit Behinderung zu logistischen und finanziellen Herausforderungen. Die ISL fordert, Menschen mit Behinderungen vor Armut zu schützen und kritisiert die geplante Anpassung der Regelbedarfe für Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -empfänger sowie für Personen, die Erwerbsminderungsrente und oder Grundsicherung beziehen, als unzureichend.

Die vollständigen Positionspapiere mit weiteren Forderungen haben beide Verbände jeweils auf ihren Webseiten veröffentlicht:

BIVA: Positionspapier: Ein halbes Jahr Corona im Pflegeheim – Was uns die Krise lehrt

ISL: Benachteiligung behinderter Menschen während Pandemie verhindern – Forderungskatalog der ISL 

(Quelle: Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen, Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland)