Fachgespräch der DVfR mit Vorschlägen für geplante Änderungen der Versorgungsmedizin-Verordnung
Das Fachgespräch der DVfR zu Änderungen des Entwurfs der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) fand am 6. August 2019 in Berlin beim Sozialverband VdK Deutschland statt. Mitglieder der DVfR, Vertreter/-innen der Bundesländer, des Beirats der VersmedV und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie Schwerbehindertenvertrauenspersonen aus Betrieben und Behörden waren der Einladung zum Fachgespräch gefolgt. Die Sozialverbände Sozialverband Deutschland (SoVD) und VdK stellten gemeinsam entwickelte Formulierungsvorschläge für die notwendige Überarbeitung des vom BMAS veröffentlichten Entwurfs der VersMedV zur Diskussion. Die Vorschläge greifen die wesentlichen Kritikpunkte am Entwurf des BMAS (2018) auf.
In einer offenen und aus Sicht der Beteiligten konstruktiven Diskussion wurde die Bedeutung der VersMedV mit ihren Bezugspunkten zum Schwerbehindertenrecht und Rehabilitationsleistungsrecht und zur Internationalen Klassifikation von Behinderung (ICF) erörtert. Dabei ging es u. a. um den zugrundeliegenden Behinderungsbegriff nach § 2 SGB IX, individuelle (leistungsrechtliche) versus kollektive Betrachtung der Teilhabeorientierung und die dabei zu berücksichtigenden Kontextfaktoren, einschließlich der Versorgung mit Hilfsmitteln. Deutlich wurde dabei das Spannungsfeld zwischen sozialpolitischer Bedeutung der Zuerkennung des Behinderungsstatus, gesellschaftlicher Anerkennung von Teilhabebeeinträchtigungen, Leistungsrecht und Persönlichkeitsrechten.
Die vom SoVD und VdK vorgelegten Vorschläge fanden überwiegend Zustimmung. Zu zentralen Punkten wie Heilungsbewährung und Berücksichtigung der Hilfsmittelversorgung gab es Annäherungen, jedoch konnten nicht alle Fragen ausdiskutiert werden. Insgesamt trug das Fachgespräch zur Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses bei.
Verena Bentele, Präsidentin des VdK Deutschland, dankte der DVfR für dieses Fachgespräch. Sie erwarte für die weitere Diskussion über die Änderung der VersMedV einen Perspektivwechsel hin zu den Belangen der betroffenen Menschen und ein konstruktives Miteinander.
Weitere Informationen
Die wesentlichen Anregungen aus dem Fachgespräch wurden in das folgende Papier aufgenommen:
Zugehörige Links
- Informationen des Deutschen Behindertenrats zu geplanten Änderungen der Versorgungsmedizin-Verordnung
- BMAS informiert über geplante Änderungen in der Versorgungsmedizin-Verordnung
- Petition: „Teilhabeabbau durch Verschlechterung der Versorgungsmedizin-Verordnung stoppen“