Im Rahmen der breiten Diskussion über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in Deutschland verfolgt die DVfR die bildungspolitische Debatte, die allzu oft auf die institutionelle Frage verengt wird, mit Sorge.

In einer Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes weist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) auf zwei wesentliche Neuregelungen des Entwurfs hin, die Verschlechterungen der Versorgung insbesondere chronisch kranker und behinderter Menschen beinhalten können.

Der vorgelegte Nationale Aktionsplan (NAP) stellt nach Auffassung der DVfR nur einen ersten Schritt zur Verwirklichung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dar. Deshalb sollte der Aktions-Plan eher als ein Akzente setzender Auftakt für den Prozess der Umsetzung der BRK angesehen werden und weniger als umfassender und in sich geschlossener Gesamtplan.

Der Vorstand der DVfR begrüßt die Neufassung der Heilmittelrichtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses in der Fassung des Beschlussentwurfes vom 20.1.2011 grundsätzlich, verlangt jedoch in einigen Punkten eine Überarbeitung.

Der Hauptvorstand der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation hat am 26. Mai 2011 die vom DVfR-Fachausschuss „Psychische Behinderungen“ unter Leitung von Dr. Robert Bering im März 2011 erarbeitete Stellungnahme „Trägerübergreifende Behandlung und Rehabilitation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (KJjE) mit psychischen Beeinträchtigungen: Positionspapier zur Konvergenz des SGB VIII und SGB IX“ verabschiedet.