Stellungnahmen der DVfR

Mit einer aktuellen Stellungnahme zum Regierungsentwurf beteiligt sich die DVfR erneut an der Diskussion zum Bundesteilhabegesetz (BTHG). Der Verband fordert darin wesentliche Nachbesserungen des Gesetzesentwurfs, geht auf verschiedene Themenkomplexe ein und stellt mögliche Lösungen vor. Der Diskussionsbeitrag wurde im Rahmen des Ad hoc-Ausschusses „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe“ erarbeitet.

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In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (sog. Flexirentengesetz) begrüßt die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) den geplanten Ausbau der gesetzlichen Regelungen zur Rehabilitation insbesondere von Kindern sowie zur Prävention und Nachsorge.

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In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) fordert die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR), für eine qualitätsgerechte Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln die Teilhabebedarfe der Betroffenen in den Mittelpunkt zu stellen. Der Gesetzentwurf solle den besonderen Belangen behinderter und chronisch kranker Menschen stärker Rechnung tragen.

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Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) bezieht Stellung zur gleichberechtigten Teilhabe von sprach- und hörbehinderten Personen in Gerichtsverfahren. Anlass ist der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte (EMöGG).

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Zum kürzlich veröffentlichten Referentenentwurf des geplanten Bundesteilhabegesetzes (BTHG) hat die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) im Rahmen ihres Ad-hoc-Ausschusses „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe“ einen Diskussionsbeitrag in das Stellungnahmeverfahren eingebracht.

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