Stellungnahmen der DVfR

Geeignete und funktionstüchtige Hilfsmittel sind für viele Menschen mit Behinderung notwendig, weil sie oft besonders wichtige Voraussetzungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darstellen. Ob eine Hilfsmittelversorgung erfolgreich ist, hängt jedoch nicht allein von der Verordnung, Genehmigung und den technischen Eigenschaften des Hilfsmittels ab, sondern die Qualität des Versorgungsprozesses insgesamt trägt entscheidend dazu bei.

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Die DVfR lehnt die von der Politik geplante Grundgesetzänderung – insbesondere des Artikels 84 Abs. 1 GG –, welche wichtige legislative und administrative Kompetenzen auch im Sozialrecht vom Bund auf die Länder übertragen soll, ab. Es bestehe die langfristige Gefahr für national einheitliche Standards bei sozialen Leistungen an Menschen, die Behinderungen und Behinderungsrisiken tragen.

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Die DVfR bewertet – mit eher skeptischer Tendenz – die Tauglichkeit von Neuregelungsvorschlägen, welche die Berliner Große Koalition in ihren „Eckpunkten“ für eine Gesundheitsreform 2006 zur Versorgung von behinderten Menschen mit technischen und praktischen Hilfsmitteln unterbreitet.

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Die 2001 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verabschiedete „Internationale Klassifikation für Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit“ (ICF) sollte auch hierzulande als Planungs- oder Handlungsbasis für Therapie, Schulung, Integration und Pflege von Menschen mit Behinderungen angewandt werden. Das hat der Fachverband Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) auf einem Workshop zur Klassifikation ICF auf der Messe RehaCare in Düsseldorf gefordert.

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Die DVfR widersprach erfolgreich den einschränkenden Festlegungen des G-BA zur künftigen Verordnungsfähigkeit von Enteral- und Trinknahrung und half mit ihren Argumenten, dass das Bundesgesundheitsministerium Mitte April 2005 die hierzu erarbeitete Richtlinie des G-BA nicht genehmigte.

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