DVfR macht Vorschläge zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe
Anfang Oktober 2009 veröffentlichte die DVfR Vorschläge zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Sie beabsichtigt damit, die Diskussion um die in der neuen Legislaturperiode der Bundesregierung anstehende Reform der Eingliederungshilfe neu zu beleben. Die DVfR fordert, die Leistungen der Eingliederungshilfe konsequent auf die Teilhabe der Menschen mit Behinderungen auszurichten.
Für jeden einzelnen leistungsberechtigten Menschen ist entscheidend, wie die Leistungen der Eingliederungshilfe gestaltet werden und ob sie verfügbar sind; denn davon hängt die Chance zu einer angemessenen Lebensführung ab. Weil im Sozialbereich hoher Aufwand oft unvermeidlich ist, aber leider nicht jeder Aufwand ein Optimum an Nutzen bringt, muss die Wirksamkeit der sozialen Leistungen gerade auch in diesem Bereich unbedingt verbessert werden, wenn sie bezahlbar bleiben sollen. Mit einem zu erwartenden Ausgabenvolumen 2009 von ca. 13 Mrd. € für Leistungen der Eingliederungshilfe ist diese Sozialleistungskategorie von großer gesamtstaatlicher Bedeutung.
Handlungsbedarf ergibt sich aus den Problemlagen der Länder und Kommunen, der Menschen mit schweren Behinderungen, deren Angehörigen und der professionellen Dienstleister. Gleichzeitig ist es erforderlich, das geltende Recht, insbesondere das SGB IX und die seit März 2009 in Deutschland geltende UN-Behindertenrechtskonvention (BRK), umzusetzen.
Zentrales Anliegen der DVfR ist die Förderung von Selbstbestimmung und Teilhabe für Menschen mit Behinderung. Jede Entwicklung in Richtung von mehr Selbstbestimmung und Inklusion behinderter Menschen ist ein sehr wertvoller – im Ganzen letztlich auch ökonomischer – Gewinn für unsere Gesellschaft. Deshalb müssen Sozialleistungen zur Unterstützung von behinderten Personen durch klare Orientierung an den Zielen der Teilhabe künftig so ausgestaltet werden, dass sie nachhaltig die realen Chancen auf eine Verringerung des individuellen Sozialleistungsbedarfs auf Dauer erschließen helfen. Wesentlicher Schlüssel dazu ist die Rehabilitation.
Mit ihren Vorschlägen möchte die DVfR die Diskussion über die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe anregen. Dazu bittet sie die Verantwortlichen aus den befassten Verbänden auch um Kommentierung ihrer Vorschläge. Sie erhofft sich eine breite Unterstützung für die Umsetzung der Vorschläge bei der anstehenden Reform der Eingliederungshilfe.
Sie finden die Vorschläge der DVfR sowie Erläuterungen (Anlage 1) und ein Fallbeispiel (Anlage 2) hier als Download.
Zugehörige Dateien
DVfR-Thesen_EGH.pdf
DVfR-Thesen_EGH_Anlage_2_Fallbeispiel.pdf
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