Aus den Stellungnahmen

DVfR aktualisiert Diskussionsbeitrag zum Regierungsentwurf des BTHG

11.11.16

In einer neuen Fassung des Diskussionsbeitrags zum Regierungsentwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) unterzieht die DVfR die Vorschläge des Bundesrats vom 23.09.2016 zum Verhältnis von Eingliederungshilfe und Pflege einer kritischen Würdigung.

Im Kern problematisiert die DVfR dabei mögliche Regelungen zu einem Vorrang der Pflege vor der Eingliederungshilfe  und unterstreicht (wie schon bei der vorherigen Fassung des Diskussionspapiers) die unterschiedliche Zielrichtung beider Leistungsarten. Zudem bestehe bei der Anwendung eines sog. Lebenslagenmodells die Gefahr einer Altersdiskriminierung.

Zur aktualisierten Stellungnahme der DVfR vom 07.11.2016

Für weitere Aspekte wird auf die Stellungnahme der DVfR vom 02.09.2016 hingewiesen.

Die Bundesregierung hat sich mittlerweile in einer Gegenäußerung zu den Vorschlägen des Bundesrats positioniert.