Neuerscheinung: Gemeinsame Empfehlung zur Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit nach §38 SGB IX

Titel:Gemeinsame Empfehlung zur Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

Klar und verbindlich ist die gemeinsame Empfehlung, die die Rehabilitationsträger im September 2013 zur „Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit“ im Kontext der beruflichen Rehabilitation vereinbart haben.

Zur Sicherung der Zusammenarbeit vereinbaren die Rehabilitationsträger auf Ebene der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) regelmäßig gemeinsame Empfehlungen. Dazu gehört auch die Frage, in welcher Weise die Bundesagentur für Arbeit (BA) von den übrigen Rehabilitationsträgern zu beteiligen ist.

Schnittstellen optimieren
Berufliche Rehabilitation ist eine Schnittstellenaufgabe. Um Prozesse zu optimieren, wurde jetzt für die „Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit“ (BA) nach § 38 SGB IX eine gemeinsame Empfehlung erarbeitet. „Die BA ist immer dann einzuschalten, wenn im Zusammenhang mit Fragen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben deren Expertise zu arbeitsmarktlichen Gegebenheiten gefragt ist und es gutachterlicher Stellungnahmen zu Notwendigkeit, Art und Umfang entsprechender Leistungen bedarf“, erklärt Dr. Thomas Stähler, Justitiar und Projektleiter bei der BAR. Die BA sei auch dann einzubinden, wenn sich der oder die Leistungsberechtigte in einem Krankenhaus oder einer Einrichtung der medizinischen oder medizinisch-beruflichen Rehabilitation befindet. Zielsetzung hierbei ist es, die berufliche Eingliederung und Teilhabe von leistungsberechtigten Menschen unter Berücksichtigung arbeitsmarktlicher Rahmenbedingungen qualitativ zu verbessern.

Zu den in der Gemeinsamen Empfehlung definierten Regeln zum Verfahren gehört, wie die BA – auch unter Einbindung ihrer Fachdienste – eingeschaltet werden soll. Bei ihrer gutachterlichen Stellungnahme hat die jeweils zuständige Agentur für Arbeit neben den Fähigkeiten und Neigungen des betroffenen Menschen sowie den Gegebenheiten des Arbeitsmarktes auch dessen Lebenshintergrund im Sinne des biopsychosozialen Modells der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) und die individuellen Beeinträchtigungen zu berücksichtigen.

Die Empfehlung ist seit dem 1. September 2013 in Kraft.

Das Gesetz: § 38 SGB IX Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit nimmt auf Anforderung eines anderen Rehabilitationsträgers zu Notwendigkeit, Art und Umfang von Leistungen unter Berücksichtigung arbeitsmarktlicher Zweckmäßigkeit gutachterlich Stellung. Dies gilt auch, wenn sich die Leistungsberechtigten in einem Krankenhaus oder einer Einrichtung der medizinischen oder der medizinisch-beruflichen Rehabilitation aufhalten.

Gemeinsame Empfehlung zur Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) e.V. (Hrsg.)
2013, 1. Auflage
ISBN 978-3-943714-11-1
16 S.

Die Broschüre kann undefinedhier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

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60486 Frankfurt/Main

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