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Stellungnahme der DVfR zum Referentenentwurf eines Präventionsgesetzes

Die DVfR veröffentlicht eine Stellungnahme und zwei Diskussionspapiere, die sich mit sinnvollen Zielen eines derartigen Gesetzes befassen und aufzeigen, in welchen besonders relevanten Lebenswelten von Menschen mit hohen Gesundheitsrisiken die Prävention durch gesamtgesellschaftliche Bündelung von Ressourcen/Erfahrungen eine tragende und erfolgreiche Säule im Sozialleistungsgeschehen werden könnte.

Nach Bekanntwerden der Eckpunkte des BMG für ein Präventionsgesetz des Bundes entwickelte sich im Mitgliederkreis der DVfR – Spitzenverbände aller sozialen Leistungsträger, Verbände von Menschen mit Behinderungen, Organisationen der Träger von Einrichtungen und Diensten sowie viele an Prävention und Rehabilitation beteiligte Berufs- und Fachorganisationen – eine intensive Diskussion. Es entstanden Papiere, die sich mit sinnvollen Zielen eines derartigen Gesetzes befassen und aufzeigen, in welchen besonders relevanten Lebenswelten von Menschen mit hohen Gesundheitsrisiken die Prävention durch gesamtgesellschaftliche Bündelung von Ressourcen/Erfahrungen eine tragende und erfolgreiche Säule im Sozialleistungsgeschehen werden könnte (siehe Download).

Am 23.11.2007 veröffentlichte das Bundesministerium für Gesundheit dann den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und gesundheitlichen Prävention – mit der erklärten Absicht, ihn schon kurze Zeit später im Bundeskabinett zu beraten. Dieser Referentenentwurf wurde somit ohne hinreichende fachliche und politische Diskussion auf den Weg gebracht, so dass die notwendige inhaltliche Auseinandersetzung kaum noch sinnvoll zu bewerkstelligen ist.

Die anbei liegende Stellungnahme der DVfR konzentriert sich daher auf eine kurze Bewertung der zentralen Regelungen des Entwurfs, der nach unserer Überzeugung absolut ungeeignet ist, die in den erwähnten Eckpunkten noch ansatzweise erkennbaren, guten Zielvorgaben eines Gesetzes zur Stärkung der Prävention tatsächlich zu erreichen.

Im nebenstehenden Download finden Sie zwei Diskussionspapiere:
- Anmerkungen vom November 2007
- Thesen vom November 2007
sowie die
- Stellungnahme der DVfR zum Referentenentwurf eines Präventionsgesetzes vom 14.12.2007.