Ad-hoc-Ausschuss

Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe

(gegründet 2008 – ab 2013 wieder eingesetzt)

Im Rahmen einer Klausurtagung zur strategischen Ausrichtung der DVfR wurde im September 2013 von mehreren Mitgliedern des Hauptvorstandes (HV) der Wunsch geäußert, den Ad-hoc Ausschuss Eingliederungshilfe wieder aufleben zu lassen, um an frühere Aktivitäten der DVfR zu diesem Thema anzuknüpfen.

Besonders im Hinblick auf die Verabschiedung des Bundesleistungsgesetzes zum 01.01.2015, muss der Ausschuss die Inhalte des Gesetzesvorhaben prüfen hinsichtlich der Aspekte, ob Teilhabe für eingliederungshilfeberechtigte Menschen durch die jeweiligen Vorschläge gefördert oder behindert wird, beispielsweise durch das geplante Bundesteilhabegeld, die avisierte Personengruppe oder das Bedarfsfeststellungsverfahren.

Hintergrund sind die anstehenden Veränderungen hinsichtlich des ASMK-Prozesses zur Reform der Eingliederungshilfe und der Wunsch der Mitglieder des HV der DVfR, die DVfR möge sich mit einem Positionspapier in den politischen Dialog einbringen. Grundlage sind die bisherigen Positionspapiere der DVfR zur Reform der Eingliederungshilfe nebst Erläuterungen und Anlagen sowie das Papier „Eckpunkte für ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderung“ der Fachverbände (siehe Materialien).

Besondere Berücksichtigung sollte Artikel 26 (Habilitation und Rehabilitation) der UN-Behindertenrechtskonvention in dem Positionspapier finden. Ebenso wird auf die Einbettung der Reform der Eingliederungshilfe in das SGB IX besonderen Wert gelegt sowie auf die rehabilitative Funktion der Eingliederungshilfe. Dazu gehört ein interdisziplinärer, multiprofessioneller Ansatz, der auch gesundheitsbezogene und andere rehabilitative Leistungen enthalten kann. Auch die Auffangfunktion gilt es zu erhalten. Besonderer Wert ist auf die Ausgestaltung einer regionalen, Sozialräume berücksichtigenden Infrastruktur an Einrichtungen und Diensten in gesicherter Qualität zu legen. Die Ergebnisse der Ad hoc-Ausschüsse zur Bedarfsfeststellung und zur neurologischen Reha Phase E der DVfR sind einzubeziehen.

Ausschussleiter:

Wolfgang Ludwig
Stiftungen Bethel/Fachkrankenhaus, Bielefeld

Mitglieder:

Dr. Larissa Beck, DVfR, Heidelberg
Andreas Bethke, Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband, Berlin
Jürgen Brückner, Integrationsbeauftragter, Landkreis Elbe-Elster, Herzberg
Edelinde Eusterholz, Verband der Ersatzkassen e.V., Berlin
Stefan Flohr, DRV Bund, Berlin
Dr. Harry Fuchs, Sozialexperte, Düsseldorf
Doris Habekost, DGUV
Alfred Jakoby, LWV Hessen, Kassel
Angelika Kvaic, Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg
Andreas Rieß, Josefs-Gesellschaft gGmbH
Dr. Matthias Schmidt-Ohlemann, Stiftung kreuznacher diakonie, Bad Kreuznach
Claudia Tietz, Sozialverband Deutschland, Berlin
Kathrin Völker, BAG Werkstätten für behinderte Menschen, Frankfurt


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