Ad-hoc-Ausschuss

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

(gegründet März 2009)

Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (BRK) ist seit dem 26. März 2009 geltendes Recht und verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland als unterzeichnenden Vertragsstaat auf die weitreichenden Ziele einer inklusiven Politik für chronisch kranke, behinderte und pflegebedürftige Menschen. Sie gibt grundlegende Impulse für die Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Leben in unserer Gesellschaft, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung von inklusiven gesellschaftlichen Strukturen.

In Deutschland sind – insbesondere mit dem SGB IX und dem Behindertengleichstellungsgesetz – bereits wichtige Schritte in Richtung Teilhabe behinderter Menschen erfolgt. Allerdings sind erhebliche weitere Anstrengungen erforderlich, um die Ziele der BRK in Deutschland mit Leben zu füllen.

Die DVfR hat den Prozess der Entstehung der BRK aktiv begleitet und begrüßt ihre Ratifizierung. In der Umsetzung der BRK sieht die DVfR einen Schwerpunkt ihres künftigen Engagements. Sie wird sich gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Kräften aktiv an einem nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der BRK beteiligen.
Der Ad-hoc-Ausschuss "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" wird die BRK hinsichtlich der Aufgaben analysieren, die dem Reha-Bereich bei der Umsetzung der BRK zukommen. Es sollen Arbeitsfelder benannt werden, mit denen sich die DVfR künftig auseinandersetzen wird und die in allen weiteren Fachausschüssen der DVfR thematisiert werden sollen.

Mitglieder:

Jürgen Brückner, Behindertenbeauftragter, Landkreis Elbe-Elster, Herzberg
Katharina Fecher, Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin
Dr. Harry Fuchs, unabhängiger sozialpolitischer Berater, Düsseldorf
Dr. Friedrich Mehrhoff, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Berlin
Dr. Matthias Schmidt-Ohlemann, Rehabilitationszentrum Bethesda, kreuznacher diakonie, Bad Kreuznach
Dr. Bärbel Reinsberg, DVfR, Heidelberg