Stellungnahmen der DVfR

Der Ad-hoc-Ausschuss der DVfR „Umsetzung des BTHG“ hat in einer Stellungnahme den umfangreichen Handlungsbedarf bei der ICF-Anwendung im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) analysiert und unterbreitet konkrete Vorschläge zur ICF-Nutzung, die einen Fehlgebrauch der ICF vermeiden helfen.

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Anlässlich der im Herbst 2017 stattfindenden Bundestagswahl fordert die DVfR Politiker und Parteien dazu auf, das Thema Rehabilitation in ihre Wahlprogramme aufzunehmen. In einer Stellungnahme legt die DVfR dar, wie die Rehabilitation zur Bewältigung ökonomischer und sozialpolitischer Herausforderungen beiträgt.

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In einer neuen Fassung des Diskussionsbeitrags zum Regierungsentwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) unterzieht die DVfR die Vorschläge des Bundesrats vom 23.09.2016 zum Verhältnis von Eingliederungshilfe und Pflege einer kritischen Würdigung.

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Mit einer aktuellen Stellungnahme zum Regierungsentwurf beteiligt sich die DVfR erneut an der Diskussion zum Bundesteilhabegesetz (BTHG). Der Verband fordert darin wesentliche Nachbesserungen des Gesetzesentwurfs, geht auf verschiedene Themenkomplexe ein und stellt mögliche Lösungen vor. Der Diskussionsbeitrag wurde im Rahmen des Ad hoc-Ausschusses „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe“ erarbeitet.

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In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (sog. Flexirentengesetz) begrüßt die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) den geplanten Ausbau der gesetzlichen Regelungen zur Rehabilitation insbesondere von Kindern sowie zur Prävention und Nachsorge.

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